Erste Kreisversammlung der Erdinger Grünen in Präsenz
Bei der ersten Kreisversammlung der Erdinger Grünen in Präsenz in diesem Jahr begrüßten die Sprecher*innen Annett Burgarth und Stefan Herbasch am Donnerstag, den 05.05.22, knapp 20 Mitglieder des Kreisverbands im Gasthof „Blauer Hirsch“ in Erding/Langen.
Stefan Herbasch beglückwünschte zunächst Simone Jell Cuevas zur frisch abgeschlossenen Mitgliedschaft. Die 16-Jährige trat am 22.02.22 den Grünen bei und war damit zufällig gleich noch das 222. Mitglied. Sie wolle nun auch politisch aktiv werden, versicherte die Schülerin und bewies das am gleichen Abend mit Kandidaturen zu den anstehenden Delegiertenversammlungen.
In Vertretung für die betreuende Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer, die krankheitsbedingt nicht an der Versammlung teilnehmen konnte, gab die Mitarbeiterin des Wahlkreisbüros, Helga Stieglmeier, einen Überblick über die Arbeit im Bundestag:
"Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hält uns in Berlin in Atem. Gespräche mit Hilfsorganisationen zeigen sehr deutlich, dass sich die systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bewahrheiten und auf humanitärer Seite zeichnet sich eine immer größer werdende Katastrophe ab. In dieser großen Krise wird auch deutlich, wie fatal unsere Abhängigkeit von fossiler Energie ist. Für 16 Jahre Dauerschlaf der großen Koalition zahlen wir nun einen sehr hohen Preis - in jeder Hinsicht. Das 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr wurde natürlich in Grüner Runde diskutiert. Hier konnten wir bereits wichtige Punkte reinverhandeln: Für uns ist vernetzte Sicherheit mehr als Militär. Neben den nötigen Investitionen in die Ausstattung der Bundeswehr muss das Beschaffungswesen und das Controlling der Bundeswehr deutlich verbessert werden. Unser Sicherheitsbegriff umfasst, ein besonderes Augenmerk auf friedensstiftende und -sichernde Ausgaben zu legen, mehr humanitäre Hilfe, zivile Krisenprävention, Cybersicherheit, Zivilschutz und Energiesouveränität. Robert Habeck macht einen Superjob und hat die Abhängigkeiten von Russland bereits drastisch reduzieren können.
Mit dem Osterpaket hat die Ampelkoalition nun ein Beschleunigungspaket für den Ausbau der Erneuerbaren Energien geschnürt. Und auch andere Projekte hat die neue Regierung bereits auf den Weg gebracht. Die Änderungen in der Asylgesetzgebung, die z.B. ein Chancenaufenthaltsrecht beinhalten, sollen noch in diesem Jahr beschlossen werden. Das Familienministerium arbeitet konzentriert an der Umsetzung der Kindergrundsicherung und hat den § 219a bereits gestrichen.
Die Bevölkerung schätzt die Arbeit unserer Grünen Bundespolitik: An der Spitze der fünf wichtigsten Politiker*innen stehen die drei Minister*innen der Grünen Robert Habeck, Annalena Baerbock und Cem Özdemir. Sie sind besonnenen, packen an und kommunizieren sehr transparent ihre Entscheidungen. So geht "näher am Menschen"!
Die Ergebnisse der Delegiertenwahlen in der Übersicht.
Kleiner Parteitag am 14.05.22 online
Laetitia Wegmann und Simone Jell Cuevas
Bezirksversammlung am 02.07.22 in Erding
Simone Jell Cuevas und Laetitia Wegmann
Landesdelegiertenkonferenz 24./25.09.22 in Landshut
Annett Burgarth, Laetitia Wegmann, Michael Rott und Konrad Thees
Bundesdelegiertenkonferenz
Cornelia Ermeier