Sophia Herff

Seit etlichen Wochen erleben wir, dass Gegner*innen der geltenden Corona-Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zum Gesundheitsschutz unangemeldet und ohne Einhaltung von Auflagen wie Maskenpflicht oder Abstandsgebot an verschiedenen Orten im Kreis Erding montags durch die Straßen ziehen.
Mit Besorgnis stellen wir fest, dass einige Teilnehmer*innen an diesen unangemeldeten Demonstrationen sich weiter in Richtung Rechtsextremismus radikalisieren und sich in einer Diktatur wähnen, die es zu bekämpfen gelte.

Wie eine repräsentative CeMAS-Umfrage kürzlich ergab, glauben 24,2 % der befragten Protestierenden und Protestbereiten, dass dunkle Mächte das Sars-CoV2-Virus nutzten, um die Welt zu beherrschen. 37,6 % der Befragten glauben gar, dass die aktuellen Corona-Maßnahmen und die Politik mit der Zeit des Nationalsozialismus vergleichbar seien.
Diese Zahlen sind für eine funktionierenden Demokratie alarmierend.
Vor diesem Hintergrund veranstaltet der OV Finsing von Bündnis 90/ Die Grünen in Zusammenarbeit mit dem Beratungsnetzwerk „Bayern gegen Rechtsextremismus“ einen Informations- und Diskussionsabend, um die Bevölkerung im Kreis Erding für diese Radikalisierung zu sensibilisieren und um über Verschwörungsmythen und ihren Folgen aufzuklären. Herr Florian Rieder wird als Referent verschiedene Aspekte dieser Anti-Corona-Bewegung beleuchten.

Wir als Bündnis 90/ Die Grünen stellen uns ausdrücklich gegen alle rechtsextremen Bestrebungen und behalten uns als Veranstalterin gemäß §6 VersG/Art. 10 BayVersG vor, von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.

Sophia Herff