Die Süddeutsche Zeitung hat am 27.01. ausführlich über die geplanten Budgetkürzungen des Landkreis Erding beim Kreisjugendring im Rahmen der Haushaltsberatungen berichtet.

Sie schreibt: "Nicht alle Kreisräte waren in der Dezembersitzung mit der 20-prozentigen Kürzung beim KJR einverstanden. Kreisrätin Ulla Diekmann (SPD) war die einzige Gegenstimme, als der Kreisausschuss den Gesamthaushalt dem Kreistag zum Beschluss empfahl." (www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/kreisjugendring-erding-absolute-schmerzgrenze-1.5186888)

Das ist insofern eine vollkommen richtige Aussage, als es am Ende der Sitzung eine Abstimmung über den Gesamthaushalt gab, bei der als einzige Ulla Dieckmann dagegen gestimmt hat.

Es bildet aber nur einen Teil der Geschichte ab: Der Abstimmung über den Gesamthaushalt vorangegangen war ein Antrag von Ulla Dieckmann um "dass für den Kreisjugendring 161.400,00 EUR und für das Zentrum der Familie 31.500,00 EUR in den Haushalt 2021 eingestellt werden". Dieser Antrag wurde mit 9:4 Stimmen abgelehnt. Für den Antrag gestimmt haben Helga Stieglmeier, Ulla Dieckmann, Thomas Gneißl und Florian Geiger.

Im Anschluss haben wir in Anerkenntnis dieses zwar unerfreulichen und der Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses widersprechenden Beschlusses die Abstimmung akzeptiert und dem Haushalt im Gesamten zugestimmt.

Wir haben uns, wie man auch dem Protokoll der Sitzung (https://bi.landkreis-erding.de/getfile.asp?id=44254&type=do ) und der Berichterstattung nach der Ausschusssitzung entnehmen kann, mit voller Kraft für ein angemessenes Budget des Kreisjugendrings eingesetzt.

Und werden das auch in der entscheidenden Haushalts-Sitzung des Kreistags am 01.02.21 wieder tun. Weil wir glauben, dass die Pflichtaufgabe Jugendarbeit des Landkreises nicht von Spenden abhängen darf. Sondern angemessen ausgestattet ihrer wichtigen Arbeit im Landkreis nachgehen können soll, unseren Kindern und Jugendlichen wertvolle Angebote zu machen.

Florian Geiger

Sprecher der Kreistagsfraktion