Kreisverband Erding http://www.gruene-erding.de Der Kreisverband Erding von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-erding.de_content373292 Herzlich willkommen bei Bündnis 90/ Die Grünen im Landkreis Erding http://www.gruene-erding.de/home/

Nachrichten aus dem Kreisverband

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Fri, 25 Aug 2017 02:03:25 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/neues_aus_dem_rathaus_wartenberg/ Neues aus dem Rathaus Wartenberg http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/neues_aus_dem_rathaus_wartenberg/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/neues_aus_dem_rathaus_wartenberg/ Hier sind die wichtigsten Themen zusammengefasst, die im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, im...  

 

 

 

 Folgende Themen finden Sie hier im November-Newsletter:

  • Vertragsvereinbarung mit „Mikar Carsharing“
  • Bebauungsplan Auerbach, Grundsatzbeschluss über Änderung (Dorfanger)
  • GE Thenn, Veränderungssperre (6. Änderung)
  • Nachpflanzung von Bäumen an der Lindenallee
  • Online-Wochenmarkt in Thenn
  • Antrag zur Maskenpflicht in den Marktgemeindrats-/ und Ausschusssitzungen
  • Beleuchtung Fußweg entlang des Regenwasserrückhaltebeckens Bründlhof
  • Kostenfreies Mitteilungsblatt ab 2021
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Sat, 28 Nov 2020 17:44:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/-54befed645/ Dachbegrünung in Erding bei gleichzeitiger Errichtung von Solaranlagen http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/-54befed645/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/-54befed645/ B' 90 / DIE GRÜNEN im Erdinger Stadtrat stellen zur Beratung und Beschlussfassung den Antrag,... B' 90 / DIE GRÜNEN im Erdinger Stadtrat stellen zur Beratung und Beschlussfassung den Antrag, dass die Stadt Erding die Dachbegrünung bei gleichzeitiger Errichtung von Solaranlagen fördert.

Lesen Sie den vollständigen Antrag im Anhang (Mehr dazu -> Dateien:)

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Fri, 27 Nov 2020 22:46:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/installation_und_betrieb_von_solaranlagen_auf_allen_geeigneten_kommunalen_dachern_in_erding/ Installation und Betrieb von Solaranlagen auf allen geeigneten kommunalen Dächern in Erding http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/installation_und_betrieb_von_solaranlagen_auf_allen_geeigneten_kommunalen_dachern_in_erding/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/installation_und_betrieb_von_solaranlagen_auf_allen_geeigneten_kommunalen_dachern_in_erding/ B' 90 / DIE GRÜNEN im Erdinger Stadtrat stellen zur Beratung und Beschlussfassung den Antrag, dass... B' 90 / DIE GRÜNEN im Erdinger Stadtrat stellen zur Beratung und Beschlussfassung den Antrag, dass alle geeigneten kommunalen Dächer von den Stadtwerken Erding zur Installation und Betrieb von Solaranlagen zur Verfügung gestellt werden.

Lesen Sie den vollständigen Antrag im Anhang (Mehr dazu -> Dateien:)

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Fri, 27 Nov 2020 09:49:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/bushaltestelle_am_kronthaler_weiher/ Bushaltestelle am Kronthaler Weiher http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/bushaltestelle_am_kronthaler_weiher/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/bushaltestelle_am_kronthaler_weiher/ B' 90 / DIE GRÜNEN im Erdinger Stadtrat stellen zur Beratung und Beschlussfassung den Antrag, dass... B' 90 / DIE GRÜNEN im Erdinger Stadtrat stellen zur Beratung und Beschlussfassung den Antrag, dass am Kronthaler Weiher eine Bushaltestelle eingerichtet wird.

Lesen Sie den vollständigen Antrag im Anhang (Mehr dazu -> Dateien:)

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Fri, 27 Nov 2020 09:39:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/pflegezentrum_forstern_ein_konkreter_plan_will_umgesetzt_werden/ Pflegezentrum Forstern – ein konkreter Plan will umgesetzt werden http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/pflegezentrum_forstern_ein_konkreter_plan_will_umgesetzt_werden/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/pflegezentrum_forstern_ein_konkreter_plan_will_umgesetzt_werden/ Pressemeldung der GRÜNEN Forstern am 20.11.2020 zur Gemeinderatssitzung am 24.11.2020 Im... Pressemeldung der GRÜNEN Forstern am 20.11.2020 zur Gemeinderatssitzung am 24.11.2020

Im Kommunalwahlkampf Frühjahr 2020, bevor die erste Welle der Pandemie Forstern erreichte, waren sich alle Parteien einig ein Pflegezentrum sollte für Forstern oberste Priorität haben.

Was ist aus dem Wahlversprechen geworden?

Lesen Sie dazu die Pressemeldung im Anhang und den Pressebericht auf Merkur.de (Externer Link).

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Fri, 20 Nov 2020 12:27:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_maskenpflicht_im_marktgemeinderat_in_wartenberg/ Antrag Maskenpflicht im Marktgemeinderat in Wartenberg http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_maskenpflicht_im_marktgemeinderat_in_wartenberg/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_maskenpflicht_im_marktgemeinderat_in_wartenberg/ Die Marktgemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Wartenberg, Freie Wähler Gemeinschaft... Die Marktgemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Wartenberg, Freie Wähler Gemeinschaft Wartenberg und SPD Wartenberg stellen folgenden Antrag: "In den Marktgemeinderats- und Ausschusssitzungen gilt auch am Sitzplatz Maskenpflicht, bis sich die Corona-Situation deutlich entspannt."

Die Corona-Situation ist weiterhin sehr angespannt. An allen Schulen gilt die strikte Maskenpflicht und die Regierung von Oberbayern lässt keine Ausnahmeregelung mehr zu. Viele Menschen tragen im Beruf den ganzen Tag eine Maske. In Räumen besteht durch die Ausbreitung der Aerosole erhöhte Ansteckungsgefahr. Gerade Oberbayern hat aktuell ein sehr diffuses und hohes Infektionsgeschehen. Da digitale Sitzungen nicht möglich sind, müssen alle Marktgemeinderatsmitglieder so gut wie möglich vor Ansteckungen geschützt werden. Das Tragen einer Maske senkt das Ansteckungsrisiko nachweislich.

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Fri, 20 Nov 2020 12:09:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/bericht_von_christoph_sticha_aus_dem_jugendhilfeausschuss_vom_16_november_2020/ Bericht von Christoph Sticha aus dem Jugendhilfeausschuss vom 16. November 2020 http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/bericht_von_christoph_sticha_aus_dem_jugendhilfeausschuss_vom_16_november_2020/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/bericht_von_christoph_sticha_aus_dem_jugendhilfeausschuss_vom_16_november_2020/ Alle Jahre wieder beginnen im Herbst die Haushaltsberatungen im Kreistag. Dabei wird durch die... Alle Jahre wieder beginnen im Herbst die Haushaltsberatungen im Kreistag. Dabei wird durch die Verwaltung des Landratsamtes zunächst ein Entwurf erstellt, dieser wird nach unterschiedlichen Themenbereichen aufgeteilt und dann in den jeweils zuständigen Ausschüssen vorberaten. Die dort erarbeiteten Empfehlungen werden dann im Kreisausschuss zusammengetragen, nochmals beraten und anschließend in einer Sitzung des gesamten Kreistages rechtsverbindlich beschlossen.

 

Wie jedes Jahr wird auch in diesem Jahr dabei nach Einsparmöglichkeiten gesucht, um die Städte, Märkte und Gemeinden finanziell zu entlasten. Im Zuge der Covid-19-Pandemie und der deshalb zu erwartenden klammen kommunalen Kassen ist der Wunsch nach Einsparungen dieses Jahr besonders stark. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Montag wurde deshalb intensiv über Sinn und Unsinn der Haushaltsvorlage diskutiert. Der Haushalt der Jugendhilfe setzt sich dabei aus Punkten zusammen, die gesetzlich in den Sozialgesetzbüchern vorgeschrieben sind (z.B. die Vermittlung von Pflegefamilien und soziale Sicherungsleistungen an Kinder und Jugendliche) und aus sogenannten „freiwilligen Leistungen“, zu welchen der Landkreis nicht oder nur teilweise gesetzlich verpflichtet ist. Unter diese freiwilligen Leistungen fällt beispielsweise die Finanzierung von Jugendsport, der Arbeit des Kreisjugendrings oder des Zentrums für Familie. Während bei den Pflichtleistungen naturgemäß wenig Gestaltungsspielraum besteht, hat die Verwaltung vorgeschlagen sämtliche freiwillige Leistungen pauschal um 20% zu kürzen. Das würde insbesondere beim Kreisjugendring zu einer faktischen Arbeitsunfähigkeit im kommenden Jahr führen.

Im Jugendhilfeausschuss herrschte Einigkeit darüber, dass dies nicht in unserem Interesse liegen kann und die Aufrechterhaltung der präventiven Jugendarbeit höchste Priorität haben muss. Mir war es dabei wichtig, darauf hinzuweisen, welche wertvolle Arbeit hier durch größtenteils Ehrenamtliche gestemmt wird. Dass diese sich in der Sitzung sogar dazu bereit erklärt haben, auf ihre symbolische Aufwandsentschädigung zu verzichten, ist aller Ehren wert. Es reicht nicht, wenn in Krisenzeiten alle auf den Balkonen klatschen und die Wichtigkeit dieser Arbeit betonen und dann ein paar Monate später die Mittel zusammenstreichen. Der Haushalt des Kreisjugendrings war bereits in den vergangenen Jahren am absoluten Minimum. Große Einsparmöglichkeiten bestehen hier schlichtweg nicht. Ich habe zudem in der Sitzung auch darauf hingewiesen, dass auch aus finanzieller Sicht Einsparungen in der Prävention Augenwischerei sind. In der jetzt ohnehin angespannten Situation, in der Kinder und Jugendliche zu Hause in beengten Verhältnissen leben und sich soziale Probleme weiter verschärfen, müssen wir alles dafür tun, die Möglichkeiten der Jugendarbeit, die derzeit möglich sind, aufrecht zu erhalten. Denn jedes Kind und jeder junge Mensch, der durch diese Angebote aufgefangen werden kann und somit nicht in eine akute Notsituation und damit in den Bereich der „Pflichtleistungen“ rutscht, ist unbezahlbar.

Im Jugendhilfeausschuss wurde deshalb einstimmig empfohlen, den Trägern der freiwilligen Leistungen einen angemessenen Betrag zu gewähren und dabei insbesondere den von Kreisjugendring und dem Zentrum der Familie vorgelegten Anträgen zuzustimmen.

Ähnlich ausführlich wurde die Neufassung der Förderrichtlinien für Tagespflegepersonen im Landkreis diskutiert. Die Kindertagespflege ist eine wertvolle Ergänzung zu Kindertagesstätten, wo einzelne Tagespflegepersonen die Betreuung kleinerer Gruppen übernehmen. Im Zuge der neuen Förderrichtlinien soll hier die Bezahlung zukünftig auch von der Qualifikation der Tagespflegepersonen abhängig sein, um so einen Anreiz für Weiterbildung zu setzen. Dies ist grundsätzlich sicher ein guter Ansatz, allerdings sollte dabei sichergestellt werden, dass es im Vergleich zur jetzigen Vergütung keine Schlechterstellung einzelner Pflegepersonen im Vergleich zur jetzigen Situation geben darf. Die finanzielle Situation für Tagespflegepersonen ist bereits jetzt sehr angespannt und wir wollen positive Anreize für Weiterqualifizierung setzen, aber keine jetzt schon engagierten Tagespflegepersonen bestrafen. Da hier demnächst Änderungen in den gesetzlichen Vorgaben von Seiten des Freistaats erwartet werden, wurde die Vertagung beschlossen. Um aber sicherzustellen, dass zeitnah neue Förderrichtlinien beschlossen werden, wurde im Beschluss festgehalten, dass zum nächsten Kindergartenjahr ab September 2021, neue Richtlinien in Kraft treten sollen. Auf meinen Vorschlag hin wurde zudem im Beschluss festgehalten, dass es zu keiner Schlechterstellung der Tagespflegepersonen durch die neuen Richtlinien kommen darf. Die Verwaltung wurde jetzt beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses in Zusammenarbeit mit den Tagespflegepersonen die Förderrichtlinien erneut zu überarbeiten.

In meinen Augen hat diese Sitzung viele positive Willensbekundungen beschlossen, die ich sehr begrüße. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass diese in den kommenden Sitzungen auch konkret umgesetzt werden.

Einen Überblick über die komplette Tagesordnung für die öffentliche Sitzung und das Protokoll der Sitzung (sobald es verfügbar ist), gibt es wie immer im öffentlichen Bürgerinformationssystem hier: bi.landkreis-erding.de/si0057.asp

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Tue, 17 Nov 2020 12:12:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/anfrage_der_kreistagsfraktionen_b90die_gruenen_und_spd_zum_frauenhaus_erding/ Anfrage der Kreistagsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD zum Frauenhaus Erding http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/anfrage_der_kreistagsfraktionen_b90die_gruenen_und_spd_zum_frauenhaus_erding/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/anfrage_der_kreistagsfraktionen_b90die_gruenen_und_spd_zum_frauenhaus_erding/ Im Jahr 2019 wurde jeden 3. Tag eine Frau durch ihren Partner getötet, statistisch wird alle 45... Im Jahr 2019 wurde jeden 3. Tag eine Frau durch ihren Partner getötet, statistisch wird alle 45 Minuten eine Frau im privaten Umfeld angegriffen. Das macht deutlich, wie wichtig die Frauenhäuser und deren Arbeit sind.
Daher stellt die Kreistagsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN und die Kreistagsfraktion der SPD die Anfrage zum Frauenhaus Erding.

Den vollständigen Text der Anfrage können Sie hier (PDF) lesen.

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Thu, 12 Nov 2020 18:31:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_der_kreistagsfraktion_buendnis_90die_gruenen_zur_sicherung_einer_gesunden_raumluft_in_den_schulen/ Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Sicherung einer gesunden Raumluft in den Schulen http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_der_kreistagsfraktion_buendnis_90die_gruenen_zur_sicherung_einer_gesunden_raumluft_in_den_schulen/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_der_kreistagsfraktion_buendnis_90die_gruenen_zur_sicherung_einer_gesunden_raumluft_in_den_schulen/ Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt eine offensive Strategie zur Sicherung... Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt eine offensive Strategie zur Sicherung einer gesunden Raumluft in den in Trägerschaft des Landkreises befindlichen Schulen.

Dazu gehört unter Anderem:

  • Schulen möglichst schnell mit nachhaltig wirksamen und langfristig wirtschaftlichen Lüftungssystemen auszustatten.
  • Vorhandene Anlagen sollen auf die Wirksamkeit der Luftreinigung und des Infektionsschutzes untersucht werden.
  • In „Problemräume“, die in absehbarer Zeit nicht nachgerüstet werden können, müssen Übergangslösungen installiert werden.

Den vollständigen Antrag können Sie hier (PDF) lesen.

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Wed, 11 Nov 2020 14:47:00 +0100
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_der_kreistagsfraktion_buendnis_90die_gruenen_zur_maskenpflicht_in_sitzungen/ Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Maskenpflicht in Sitzungen http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_der_kreistagsfraktion_buendnis_90die_gruenen_zur_maskenpflicht_in_sitzungen/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag_der_kreistagsfraktion_buendnis_90die_gruenen_zur_maskenpflicht_in_sitzungen/ Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: In den Kreistags- und... Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag:
In den Kreistags- und Ausschusssitzungen gilt auch am Sitzplatz Maskenpflicht.


Den vollständigen Antrag können Sie hier (PDF) ansehen.

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Mon, 09 Nov 2020 13:31:00 +0100