Kreisverband Erding http://www.gruene-erding.de Der Kreisverband Erding von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-erding.de_content373292 Herzlich willkommen bei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landkreis Erding http://www.gruene-erding.de/home/ Sat, 19 Mar 2022 11:53:34 +0100 http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/erste-kreisversammlung-der-erdinger-gruenen-in-praesenz/ Erste Kreisversammlung der Erdinger Grünen in Präsenz http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/erste-kreisversammlung-der-erdinger-gruenen-in-praesenz/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/erste-kreisversammlung-der-erdinger-gruenen-in-praesenz/ Rund 20 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen trafen sich am 5. Mai 2022 das erste Mal im Gasthaus... Bei der ersten Kreisversammlung der Erdinger Grünen in Präsenz in diesem Jahr begrüßten die Sprecher*innen Annett Burgarth und Stefan Herbasch am Donnerstag, den 05.05.22, knapp 20 Mitglieder des Kreisverbands im Gasthof „Blauer Hirsch“ in Erding/Langen.

Stefan Herbasch beglückwünschte zunächst Simone Jell Cuevas zur frisch abgeschlossenen Mitgliedschaft. Die 16-Jährige trat am 22.02.22 den Grünen bei und war damit zufällig gleich noch das 222. Mitglied. Sie wolle nun auch politisch aktiv werden, versicherte die Schülerin und bewies das am gleichen Abend mit Kandidaturen zu den anstehenden Delegiertenversammlungen.

In Vertretung für die betreuende Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer, die krankheitsbedingt nicht an der Versammlung teilnehmen konnte, gab die Mitarbeiterin des Wahlkreisbüros, Helga Stieglmeier, einen Überblick über die Arbeit im Bundestag:
"Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hält uns in Berlin in Atem. Gespräche mit Hilfsorganisationen zeigen sehr deutlich, dass sich die systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bewahrheiten und auf humanitärer Seite zeichnet sich eine immer größer werdende Katastrophe ab. In dieser großen Krise wird auch deutlich, wie fatal unsere Abhängigkeit von fossiler Energie ist. Für 16 Jahre Dauerschlaf der großen Koalition zahlen wir nun einen sehr hohen Preis - in jeder Hinsicht. Das 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr wurde natürlich in Grüner Runde diskutiert. Hier konnten wir bereits wichtige Punkte reinverhandeln: Für uns ist vernetzte Sicherheit mehr als Militär. Neben den nötigen Investitionen in die Ausstattung der Bundeswehr muss das Beschaffungswesen und das Controlling der Bundeswehr deutlich verbessert werden. Unser Sicherheitsbegriff umfasst, ein besonderes Augenmerk auf friedensstiftende und -sichernde Ausgaben zu legen, mehr humanitäre Hilfe, zivile Krisenprävention, Cybersicherheit, Zivilschutz und Energiesouveränität. Robert Habeck macht einen Superjob und hat die Abhängigkeiten von Russland bereits drastisch reduzieren können.

Mit dem Osterpaket hat die Ampelkoalition nun ein Beschleunigungspaket für den Ausbau der Erneuerbaren Energien geschnürt. Und auch andere Projekte hat die neue Regierung bereits auf den Weg gebracht. Die Änderungen in der Asylgesetzgebung, die z.B. ein Chancenaufenthaltsrecht beinhalten, sollen noch in diesem Jahr beschlossen werden. Das Familienministerium arbeitet konzentriert an der Umsetzung der Kindergrundsicherung und hat den § 219a bereits gestrichen.
Die Bevölkerung schätzt die Arbeit unserer Grünen Bundespolitik: An der Spitze der fünf wichtigsten Politiker*innen stehen die drei Minister*innen der Grünen Robert Habeck, Annalena Baerbock und Cem Özdemir.  Sie sind besonnenen, packen an und kommunizieren sehr transparent ihre Entscheidungen. So geht "näher am Menschen"!
 

Die Ergebnisse der Delegiertenwahlen in der Übersicht.

Kleiner Parteitag am 14.05.22 online
Laetitia Wegmann und Simone Jell Cuevas

Bezirksversammlung am 02.07.22 in Erding
Simone Jell Cuevas und Laetitia Wegmann

Landesdelegiertenkonferenz 24./25.09.22 in Landshut
Annett Burgarth, Laetitia Wegmann, Michael Rott und Konrad Thees

Bundesdelegiertenkonferenz
Cornelia Ermeier
 

 

]]>
Wed, 11 May 2022 16:36:41 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/gemeinsamer-antrag-der-stadtratsfraktionen-csu-und-b90gruene/ Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU und B90/GRÜNE http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/gemeinsamer-antrag-der-stadtratsfraktionen-csu-und-b90gruene/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/gemeinsamer-antrag-der-stadtratsfraktionen-csu-und-b90gruene/ Schaffung eines Kunstwerks an der Eingangssitutation der Innenstadt, vor dem Landshuter Tor,... Schaffung eines Kunstwerks an der Eingangssitutation der Innenstadt, vor dem Landshuter Tor, Schöner Turm; auf der Nordseite der Landshuter Straße; Ausschreibung eines Künstler-Wettbewerbs durch die Große Kreisstadt Erding.

Begründung:

Die Landshuter Straße vor den beiden Rathäusern der Stadt ist nun fertiggestellt und ein Blickfang für Anwohner, Besucher und die gesamte Bürgerschaft Erdings geworden. Miteinbezogen in die gelungene Neugestaltung des öffentlichen Verkehrsraums wurde die Durchfahrt vor und durch den Schönen Turm.

Weniger attraktiv ist der Zugangseindruck von der Semptbrücke der Landshuter Straße her. Der alte Drachenbrunnen, unmittelbar vor der Tordurchfahrt an der Nordseite der Straße gelegen, war brüchig geworden und ist durch eine halbwegs passende Holzskulptur ersetzt worden, die nun ziemlich verwittert ist. Diese Zugangssituation zur Altstadt soll nun aufgewertet werden.

Die CSU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellen hiermit einen Antrag zur städtebaulichen Aufwertung und Verschönerung der prominenten Platzsituation auf der Ostseite des Schönen Turms und der Nordseite der Landshuter Straße/Ecke Am Mühlgraben, mit dem Ziel eines Wettbewerbs für ein Kunstwerk bzw. einen Brunnen.

Als Thema schlagen wir das Element Wasser vor.
Der Wettbewerb und die Umsetzung sollten spätestens im Jahr 2027 abgeschlossen sein, damit dieser Zugang zur Altstadt bis 2028, dem Jubiläumsjahr der Stadtgründung, sicher fertiggestellt ist.

Erding, 28. April 2022

Burkhard Köppen, CSU Herbert Maier, B90/GRÜNE
Ludwig Kirmair, CSU Helga Stieglmeier, B90/GRÜNE

]]>
Tue, 03 May 2022 12:11:22 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag-der-stadtratsfraktion-erding-zum-ausschluss-fossiler-energietraeger-in-bebauungsplaenen/ Antrag der Stadtratsfraktion Erding zum Ausschluss fossiler Energieträger in Bebauungsplänen http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag-der-stadtratsfraktion-erding-zum-ausschluss-fossiler-energietraeger-in-bebauungsplaenen/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag-der-stadtratsfraktion-erding-zum-ausschluss-fossiler-energietraeger-in-bebauungsplaenen/ Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen im Erdinger Stadtrat stellt folgenden Antrag: In... Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen im Erdinger Stadtrat stellt folgenden Antrag:
In Bebauungsplänen wird eine Wärmeversorgung (Raumheizung und Warmwasserbereitung) durch Energieformen ausgeschlossen, die einen fossilen Primärenergieanteil von mehr als 35% aufweisen.

Begründung:
Sowohl zur Erreichung der Klimaneutralität als auch zur Reduzierung der Abhängigkeit von Energieimporten ist dringend eine Abkehr von fossilen Energien wie Erdgas und Erdöl nötig. Dies führt auch dazu, die Preise über die Laufzeiten neu errichteter Wärmeversorgungsanlagen weitgehend stabil zu halten.


Grundlage für den Antrag ist ein Gutachten basierend auf dem Bundes-Baugesetzbuch (siehe Anlage)
Die Festsetzungsmöglichkeit ergibt sich nach § 9 Abs. 1 Nr. 23a) BauGB:
Im Bebauungsplan können aus städtebaulichen Gründen festsetzt werden, (...)
23. Gebiete, in denen
a) zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bestimmte luftverunreinigende Stoffe nicht oder nur beschränkt verwendet werden dürfen.

Anlage:
https://www.klimaschutz-niedersachsen.de/_downloads/FaktenpapiereLeitfaeden/2022-01-05_Musterfestsetzung_Verbot-fossile-Brennstoffe.pdf?m=1641986229&

]]>
Tue, 03 May 2022 10:33:45 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/infoabend-mit-uwe-kekeritz-wie-ist-das-mit-dem-lieferkettengesetz/ Infoabend mit Uwe Kekeritz: Wie ist das mit dem Lieferkettengesetz? http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/infoabend-mit-uwe-kekeritz-wie-ist-das-mit-dem-lieferkettengesetz/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/infoabend-mit-uwe-kekeritz-wie-ist-das-mit-dem-lieferkettengesetz/ Rückblick Aktionswochenende und Einladung zum Online-Infoabend Am vergangenen Wochenende veranstaltete der Erdinger Kreisverband von Bündis 90/Die Grünen eine landkreisweite Aktion zum Internationalen Tag der Erde. Unter dem Motto "Deine Kleider machen Leute" gab es verschiedene Veranstaltungen. In Taufkirchen lud die Grüne Jugend zum Kinofilm "The True Cost", in dem die Produktionsbedingungen für Modemarken wie z.B. H&M in Bangladesh beleuchtet und kritisiert wurden. Etwa 25 Interessierte schauten sich den Film im Kinocafé an und blieben noch zu einer Diskussionsrunde. Die teilweise harten Bilder hinterließen einen tiefen Eindruck und das Bedürfnis, das eigene Konsumverhalten zu hinterfragen oder politisch aktiv zu werden. Zu Infoständen und Kleidertauschbörsen luden die Grünen Ortsverbände in Isen, Erding und Finsing. Die Finsinger waren so begeistert von der Aktion, dass es einen ähnlichen Kleidertauschabend im Sommer noch einmal geben soll.

Der Dorfener Ortsverband veröffentlichte die dritte Podcastfolge von "Grüne im Gespräch" mit Hias Brechter zum Thema Slow Fashion: https://www.gruene-erding.de/gruene-in-dorfen/podcast/.

Unter @gruene.st.wolfgang auf Instagram gibt es Tipps zum verantwortungsvollen Umgang mit Kleidung, wie z.B. Infos über vertrauensvolle Labels, Wasch-Tipps oder Entsorgung bzw. Weitergabe der Teile.

 

Herzliche Einladung zum Online-Infoabend!

Am kommenden Donnerstag, den 28.04.2022 ab 19.30 Uhr wird der ehemalige MdB Uwe Kekeritz gemeinsam mit Cordula Schwalb über die Lieferketten informieren: Wir leben in einer globalisierten Welt und stellen auch gerade in den jetzigen Tagen fest, wie abhängig Länder und Unternehmen weltweit voneinander sind. Das betrifft nicht nur Öl und Gas, sondern alle Lieferketten. Dabei spielt es nicht nur eine Rolle, dass die Lieferketten reibungslos funktionieren, sondern auch, dass sowohl wir als Konsumenten als auch die Unternehmen als Produzenten eine Verantwortung tragen, dass Lieferketten sozial gerecht und nachhaltig sind. Dazu wurde ein Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (LkSG) verabschiedet, das am  1. Januar 2023 in Kraft tritt. Dieses Gesetz ist ein erster Schritt für besseren Menschenrechtsschutz in internationalen Lieferketten.

Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft – mit NGOs, Kirchen und Gewerkschaften – hat sich Uwe Kekeritz dafür stark gemacht endlich einen gesetzlichen Rahmen für besseren Umwelt- und Menschenrechtsschutz zu schaffen. Wir freuen uns in ihm einen kompetenten Referenten zu diesem komplexen Thema und zu unserer Veranstaltung gefunden zu haben und freuen uns auf einen informativen und anregenden Austausch.

KV Erding Bündnis 90/Die Grünen lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: Earth Day - Nachhaltige Kleidung und Lieferkettengesetz
Uhrzeit: 28. Apr. 2022 19:30 Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Zoom-Meeting beitreten
https://us06web.zoom.us/j/89847376613?pwd=K3JtZ0QzZFA5Q1BBY3RHa2c0MnZ0dz09

 

Annett Burgarth

]]>
Tue, 26 Apr 2022 16:05:50 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/podcast-gig03-slow-fashion-mit-hias-brechter/ Podcast GiG03 - Slow Fashion mit Hias Brechter http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/podcast-gig03-slow-fashion-mit-hias-brechter/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/podcast-gig03-slow-fashion-mit-hias-brechter/ Im Rahmen des Earth Day International ein Podcast zu Slow Fashion Deine Kleider machen Leute

Hias Brechter - Inhaber des kleinen Kleiderladens "slow fashion" in Buchbach und Cordula Schwalb erklären die Welt der Mode. Was ist "fast fashion" und welche Nebenwirkungen hat sie. 
Die Aufnahme erfolgte im Rahmen des Earth-Day der Grünen im Landkreis Erding. 

Den Podcast finden Sie hier.

 

]]>
Thu, 21 Apr 2022 21:21:43 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/deine-kleider-machen-leute-das-motto-des-earth-day-2022/ Deine Kleider machen Leute – Das Motto des Earth Day 2022 http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/deine-kleider-machen-leute-das-motto-des-earth-day-2022/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/deine-kleider-machen-leute-das-motto-des-earth-day-2022/ Infostand mit Kleidertauschbörse der Isener Grünen auf dem Bauernmarkt. Aktionen im ganzen... Infostand mit Kleidertauschbörse der Isener Grünen auf dem Bauernmarkt. Aktionen im ganzen Landkreis. Es sind turbulente Zeiten, die wir gerade durchleben. Viele Entwicklungen bereiten uns Sorgen. Und auch wenn aktuelle politische Geschehnisse derzeit oft im Vordergrund stehen, bleibt klar: Unser Umgang mit der Umwelt bleibt ein wichtiges Thema, mit dem wir uns auseinandersetzen müssen.
Am 22. April findet der Earth Day statt – seit mehr als 50 Jahren. In rund 199 Ländern soll dieser Tag, der jedes Jahr unter einem neuen Motto steht, zum Nachdenken anregen: Über das nachhaltige Nutzen von Ressourcen. Die Wertschätzung für unsere Umwelt. Und über unser Konsumverhalten.

Der diesjährige Earth Day hat das Motto „Deine Kleider machen Leute” – denn das, was wird tragen, wird meist immer noch von Menschen gemacht, nicht von Maschinen. Und diese Menschen arbeiten oft unter Bedingungen, die mehr als nur verbesserungswürdig sind.


Die Grünen im Landkreis haben zum diesjährigen Earth Day eine Vielzahl von Aktionen geplant: Der OV St. Wolfgang wird sich mit gezielten Aktionen auf Social Media des Themas annehmen, in Dorfen und Taufkirchen gibt es Filmvorstellungen, im ganzen Landkreis Infostände und Vorträge. Und auch der OV Isen beschäftigt sich mit nach haltigem Konsum: Mit einem Infostand und einer Kleidertauschbörse am Isener Bauernmarkt. Am Freitag, 22. 4. ab 10 Uhr! Wir freuen uns über Euer Interesse – und auf Euren Besuch.

Euere Isener Grünen

]]>
Wed, 13 Apr 2022 11:34:24 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/gig-02-artenvielfalt-im-isental-mit-andi-hartl/ GiG 02 - Artenvielfalt im Isental mit Andi Hartl http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/gig-02-artenvielfalt-im-isental-mit-andi-hartl/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/gig-02-artenvielfalt-im-isental-mit-andi-hartl/ Wie sieht es aus mit der Artenvielfalt im Isental? Wie hat sie sich über die letzten Jahrzehnte... GiG 02 - Artenvielfalt im Isental mit Andi Hartl

Wie sieht es aus mit der Artenvielfalt im Isental? Wie hat sie sich über die letzten Jahrzehnte verändert? Storch und Kiebitz sind wieder da - ist damit alles gut?

Der Artenkenner und Naturbeobachter im Isental Andi Hartl berichtet, wie sich die Natur um Dorfen die letzten Jahrzehnte verändert hat. 

Hier finden Sie die aktuelle Folgen.

Der Podcast kann auch auf allen gängigen Plattformen angehört werden, wie z.B. Spotify.


Die Dorfener Grünen präsentieren den ersten regionalen, Dorfener Podcast mit dem Titel „GiG – Grüne im Gespräch“. Cordula Schwalb und Michael Rott, beide im Sprecherteam der Dorfener Grünen, führen bei diesen Internet-Hörsendungen Interviews zu Dorfener Themen. Sie erklären, dass der Titel daher rührt, „weil die Grünen untereinander, aber auch in der Bevölkerung im Gespräch sein möchten.“

Vor wenigen Wochen stellten sie bereits die erste Folge online, die sich mit dem Dorfener Krankenhaus beschäftigt. „Das wohl kleinste Krankenhaus Deutschlands“, wie die ehemalige Pflegedienstleiterin Susanne Holzner darin vermutet. Weiter beschreibt sie, wie sich der Pflegeberuf über die Jahre verändert hat und warum die Dorfener „ihr Krankenhaus“ so schätzen. 

Im aktuell veröffentlichten Podcast nehmen sich die Dorfener Grünen das Thema Artenvielfalt im Isental vor und haben dafür mit dem Artenkenner, Naturbeobachter und Grünen Stadtrat Andi Hartl gesprochen. Er beschreibt anschaulich, wie sich die Natur um Dorfen, aber auch Dorfen selbst über die letzten Jahrzehnte verändert hat – oft nicht zum Besseren.  Auch dass Kiebitz und Storch wieder in Dorfen heimisch geworden sind, kann über die gravierenden Verluste in der Pflanzen- und Tierwelt nicht hinwegtäuschen. 

Es gibt viele Ideen für weitere Podcasts. Alle ein bis zwei Monate soll ein Neuer verfügbar sein. Der Nächste wird sich im Rahmen des „Earth day“ mit Kleidung beschäftigen, genauer mit „slow fashion“, der nachhaltigen, fairen Art Kleidung zu konsumieren. „Wir sind aber immer auch dankbar für Themen-Vorschläge und Feedback“, so Rott. 

]]>
Thu, 31 Mar 2022 13:43:45 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag-der-kreistagfraktion-und-der-erdinger-stadtratsfraktion-von-buendnis-90-die-gruenen-an-den-zw/ Antrag der Kreistagfraktion und der Erdinger Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an den Zweckverband der Kreis- und Stadtsparkasse Erding-Dorfen http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag-der-kreistagfraktion-und-der-erdinger-stadtratsfraktion-von-buendnis-90-die-gruenen-an-den-zw/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/antrag-der-kreistagfraktion-und-der-erdinger-stadtratsfraktion-von-buendnis-90-die-gruenen-an-den-zw/ Nicht alle Menschen finden sich im Zeitalter der Digitalisierung mit allen Neuerungen zurecht.... Nicht alle Menschen finden sich im Zeitalter der Digitalisierung mit allen Neuerungen zurecht. Jedoch, wenn es um's Geld und damit einer der Lebensgrundlagen unserer modernen Gesellschaft geht, sollte Bediener*innenfreundlichkeit und Kundenorientierung ein MUSS sein. Unser Antrag soll dazu beitragen, dass das in unserer Kreis- und Stadtsparkasse verbessert wird.

 

Die Erdinger Stadtratsfraktion und die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellen im Zweckverband Kreis- und Stadtsparkasse Erding-Dorfen folgenden Antrag:

Der Zweckverband Kreis- und Stadtsparkasse Erding-Dorfen möge folgende Leitlinien, die Beratungs- und Geschäftspraxis in den Sparkassenfilialen, als auch das Informationsangebot der Sparkasse in ihrem Internetauftritt betreffend, beschließen:

1. Im Anschluss oder im Zusammenhang mit der Eröffnung eines Basiskontos dürfen keine weiteren Finanzprodukte, wie z.B. Haftpflichtversicherungen (HPV), verkauft werden.

2. Eine verbesserte, auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten aller Kund*innen, auch Menschen mit geistigen, sprachlichen und Lernschwierigkeiten ausgedehnte Barrierefreiheit, soll durch die Kreissparkasse zeitnah umgesetzt werden. Dies betrifft sowohl das Informationsangebot im Internetauftritt der Kreissparkasse, als auch die Informations-, Beratungs- und Geschäftspraxis der Kundschaft gegenüber; in der Filiale vor Ort. Dies kann z. B. durch Informationsmaterial in leichter Sprache, Erklärvideos, Brailleschrift etc. und auch notendige Inklusionsschulungen der Mitarbeiter*innen umgesetzt werden.

3. Die Gebühren für Basiskonten sind auf ein Minimum zu senken.

4. Online-Banking ist bei Basiskonten grundsätzlich zu gewähren.

Begründung zu 1.: Im Anschluss oder im Zusammenhang mit der Eröffnung eines Basiskontos dürfen keine weiteren Finanzprodukte, wie z.B. Haftpflichtversicherungen (HPV), verkauft werden.“

◦ Seit Einführung des Zahlungskontengesetzes (ZKG) hat jeder Verbraucher, der sich rechtmäßig in der Europäischen Union aufhält, einen Anspruch auf ein Basiskonto.

[Quelle: Homepage der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BaFin

www.bafin.de/DE/Verbraucher/Bank/Produkte/Basiskonto/basiskonto_node.html ]

◦ Besonders Menschen, die nicht nur arm sind, sondern die ohne ein Basiskonto in einer fortschreitend bargeldlosen Welt nicht überlebensfähig wären, soll dieses Gesetz eine minimale wirtschaftliche Handlungsfähigkeit garantieren. Diesen Menschen steht sonst kein Finanzprodukt zur Verfügung, weil sie keinerlei Sicherheiten haben. Ein Basiskonto eröffnet ihnen die Chance wieder in solide Verhältnisse zurückzukehren.

◦ Erst wenn sich eine minimale finanzielle Solidität eingestellt hat, ist zur regelmäßigen Belastung dieses Kontos, bspw. durch HPV-Versicherungsbeiträge zu raten. Denn die Basiskonten können nicht überzogen werden.

◦ Aus diesem Grund müssen Kontoeröffnung und der Verkauf anderer Finanzprodukte, wie Haftpflichtversicherungen, Kredite etc., in getrennten Geschäftsvorgängen durchgeführt werden.

◦ Dies könnte durch die vorgeschriebene Trennung der Beratungstermine auf verschiedene Tage unter Mitgabe von Informationsmaterialien gewährleistet werden.

◦ Es muss klar kommuniziert werden, dass die Eröffnung eines Basiskontos in keiner Weise bspw. vom Abschluss einer HPV abhängt. Die Eröffnung eines Basiskontos ist bedingungslos.

◦ Gerade in der Beratungspraxis der Sparkasse sollte eine für jeden Menschen deutlich erkennbare Trennung zwischen der Eröffnung eines Basiskontos und anderen Produkten der Kreissparkasse gewährleistet werden.

◦ Es wird die Ausarbeitung von Handlungsleitlinien angeregt, für eine zugewandte, unbürokratische Beratung und ggf. Klärung bei Problemen finanziell unerfahrener Kundschaft durch die Mitarbeiter und Mitarbeiter*innen.

◦ Bei Kundschaft mit mangelhaften Deutschkenntnissen könnte bspw. durch „Telefondolmetscher*innen“ ein rechtsgültiges Verständnis der Leistungen und Preise ermöglicht werden.

Begründung zu 2.: Eine verbesserte, auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten aller Kund*innen, auch Menschen mit geistigen, sprachlichen und Lernschwierigkeiten ausgedehnte Barrierefreiheit, soll durch die Kreissparkasse zeitnah umgesetzt werden.

Dies betrifft sowohl das Informationsangebot im Internetauftritt der Kreissparkasse, als auch die Informations-, Beratungs- und Geschäftspraxis der Kundschaft gegenüber; in der Filiale vor Ort.

Dies kann z. B. durch Informationsmaterial in leichter Sprache, Erklär Videos, Brailleschrift etc. und auch notendige Inklusionsschulungen der Mitarbeiter*innen umgesetzt werden.“

◦ Als Mitglied des Zweckverbandes sehen wir den Landkreis als kommunale Einrichtung in besonderem Maße dafür verantwortlich, Maßnahmen zur Barrierefreiheit zu fordern und zu fördern.

◦ Die schrittweise, planvolle Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit und den Rechten zur Selbstbestimmung und Partizipation von Menschen mit einer Behinderung ist eine logische Folge dieser Verantwortung. Der betroffene Personenkreis umfasst dabei „alle“ Menschen die eine körperliche, seelische, geistige oder/und Beeinträchtigung der Sinneswahrnehmung haben.

◦ Die notwendigen Maßnahmen zur gleichberechtigten, selbstbestimmten Teilhabe begrenzt sich somit nicht nur auf bauliche und optische Maßnahmen, sondern beziehen sich auch auf den Inhalt und die Art und Weise der Vermittlung des notwendigen Wissens [Artikel 24 (3) der UN-Behindertenrechtskonvention]. Zudem sind die betroffenen Personengruppen als Experten in eigener Sache in die Planung und Umsetzung der Maßnahmen mit einzubeziehen.

◦ Es wird ausdrücklich auf den Kundenkreis der Senior*innen und deren Probleme bei der Nutzung der digitalen Serviceangebote hingewiesen. Seniorenvertretungen sind beratend hinzuzuziehen.

◦ Über Basisprodukte, die auch für Geflüchtete interessant sind, sollten Informationen in Englisch, Französisch, den häufigsten Sprachen der Geflüchteten und neuerdings auch auf Russisch angeboten werden.

◦ Auch schon vor der zwingenden Umsetzung der EU-Richtlinie von 2019 durch das "Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2970)", muss Barrierefreiheit im Sinne von Zugänglichkeit und Verständlichkeit der wesentlichen Informationen zu den häufigsten Finanzprodukten der Sparkasse nicht nur für Menschen mit Behinderung, sondern auch für Senior*innen, für nichtdeutschsprachige Kundschaft, für finanziell schwache und für in Bankangelegenheiten unerfahrene Menschen, ein vordringliches Ziel der Kreissparkasse Erding sein.

Begründung zu 3.: Die Gebühren für Basiskonten sind auf ein Minimum zu senken.“

◦ Die Gestaltung der Preise für Kontoführung liegt in der Verantwortung der Kreissparkasse Erding-Dorfen, die wirtschaftlich außerordentlich erfolgreich ist. Als unmittelbare Entlastung der finanziell Schwächsten ist eine Senkung der Kontoführungsgebühren für Basiskonten auf ein absolutes Minimum gerechtfertigt.

Begründung zu 4.: Online-Banking ist bei Basiskonten grundsätzlich zu gewähren.“

◦ In der Vergangenheit kam es vor, dass speziell bei Asylsuchenden bzw. geduldeten Personen Online-Banking verweigert wurde. Da die Sparkasse Online-Banking anderen Kunden allgemein kostenlos anbietet, verstößt dies gegen das Benachteiligungsverbot des §40 ZKG. Vor Allem dann, wenn der Kunde höhere Kosten durch Überweisungen per Papier oder am Kontoauszugsdrucker hat.

◦ Wenn die Sparkasse nur speziell Asylsuchenden und Geduldeten beim Basiskonto kein Online-Banking anbietet, wäre das zusätzlich ein Verstoß gegen §19 Absatz 2 in Verbindung mit §2 Absatz 1 Nr. 8 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).

 

Herzliche Grüße

Maria R. Feckl
Kreisrätin BÜNDINS 90/ DIE GRÜNEN

 

 

]]>
Tue, 29 Mar 2022 17:14:33 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/leserbrief-zum-artikel-rueckzug-aus-der-flaeche-beim-oepnv-in-der-sz-lkr-erding-vom-2532022/ Leserbrief zum Artikel: „Rückzug aus der Fläche beim ÖPNV“ in der SZ/ Lkr. Erding vom 25.3.2022 http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/leserbrief-zum-artikel-rueckzug-aus-der-flaeche-beim-oepnv-in-der-sz-lkr-erding-vom-2532022/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/leserbrief-zum-artikel-rueckzug-aus-der-flaeche-beim-oepnv-in-der-sz-lkr-erding-vom-2532022/ Mit ungläubigem Staunen habe ich die Überschrift ihres Lokal-Aufmachers vom letzten Freitag... Mit ungläubigem Staunen habe ich die Überschrift ihres Lokal-Aufmachers vom letzten Freitag gelesen:
„Rückzug aus der Fläche beim ÖPNV“. Aber tatsächlich, man hat sich nicht verlesen. Die Unterzeile klärt auf:
„Landrat Bayerstorfer kann sich ... vorstellen, nur noch starke Bus-Linien zu fördern“.
Ja hat denn der Mann die Schüsse nicht gehört? Tatsächlich gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Krieg
in der Ukraine und dem Nahverkehr im Landkreis Erding. Während der Koalitionsausschuss der im Bund
regierenden Parteien darum ringt, Wege zu finden, die Abhängigkeit u.a. vom russischen Erdöl zu reduzieren
und dafür auch -zumindest befristet- deutlich vergünstigte ÖPNV-Monatstickets beschließen, räsoniert der
Landrat gleichzeitig darüber, den ohnehin dürftigen Öffentlichen Nahverkehr im Landkreis noch weiter
einzuschränken und damit sowohl überzeugte Umweltschützer*innen, als auch diejenigen Menschen zu
verprellen, die schlicht auf den ÖPNV angewiesen sind, weil sie sich kein Auto leisten können oder wollen.
Letztere zwingt er damit zu Hause zu bleiben und z.B. auf Kultur und soziale Kontakte zu verzichten. Erstere
nötigt er dazu, doch widerwillig auf’s Auto umzusteigen, weil man anders von vielen Orten des Landkreises mit
vertretbaren Reisezeiten und Umstiegshäufigkeiten kaum in die Kreisstadt kommt. Außerhalb der
Hauptverkehrszeiten gilt dies übrigens auch für sog. Hauptstrecken. Wer’s nicht glaubt, dem sei eine Reise z.B.
am Sonntag von Erding nach Dorfen oder umgekehrt empfohlen. Wer also z.B. auf Verwandtenbesuche auch
am Sonntag nicht verzichten mag oder Schichtarbeit auch am Wochenende leisten muss, wird auf das Auto
kaum verzichten können.
Und leider erliegen viele Menschen dann tatsächlich dem Irrglauben: ist das Auto schon mal da, lohnt es sich
nur, wenn man es auch täglich benutzt. Dem wird man kaum abhelfen können, in dem man das ÖPNV-Angebot
weiter reduziert. Tatsächlich ist ein leistungsfähiger ÖPNV in Zeiten des Klimawandels und des Artenschwunds,
auch aus Gründen hemmungsloser Versiegelung u.a. durch Straßenbau eine elementare Aufgabe der
Daseinsvorsorge - auch aus sozialen Gründen!
Hingegen wären kreative Lösungen zum Ausbau des Umweltverbundes von Fahrrad-, Fuß- und öffentlichem
Nahverkehr, in Verbindung mit intelligenten Car- und Bikesharing-Konzepten gefragt. Tatsächlich ist aber auch
das Fahrrad im Landkreis selten genug eine tragfähige Alternative für den Alltagsverkehr. Für wie wenig
förderungswürdig die politische Mehrheit im Kreistag den Fahrradverkehr hält, machte der Beschluss im
jüngsten Kreistags-Ausschuss für Umwelt- und Verkehr deutlich, mit dem der Beitritt des Landkreises zur
Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) erneut vertagt wurde, übrigens einer von der
bayerischen Staatsregierung geförderten Initiative. Begründung: man fürchte die Folgekosten. Damit haben
sich Bayerstorfer und die Kreistagsmehrheit gleich an einer weiteren Säule jenes Umweltverbundes vergriffen,
der eine effektive Einsparung bei fossilen Energieträgern und dem damit verbundenen CO²-Ausstoß im
Nahverkehr erlauben würde.
Das muss man sich einmal vorstellen: Da wird ernsthaft mit eventuellen Folgekosten eines Beitritts zur AGFK
gehadert oder mit einer Subvention von € 3,05 je Bus-Fahrgast und Kilometer, während Millionen-Investitionen
in die Auto-Infrastruktur klaglos hingenommen werden. Um welche Folgekosten geht es hier eigentlich? Der
Jahresbeitrag zur AGFK kann ja wohl kaum gemeint sein. Der betrüge laut AGFK-Homepage für den Landkreis
gerade einmal € 3.500,-. Wahrscheinlich geht es eher um die Sorge, dann ja auch tatsächlich fahrradfreundliche
Maßnahmen umsetzen zu müssen. Aber auch da muss sich der Landkreis Erding doch eigentlich keine Sorgen
machen. Schließlich argumentiert man ja selbst mit den 150.000 € die man in ein Radverkehrskonzept
investiert. Was eigentlich ein gutes Argument für den Beitritt zur AGFK wäre, dient aber dem
Verkehrsausschuss dazu, den Beschluss zu vertagen.
Dabei benennt der Landrat das Problem ja selbst: „Der Autoverkehr im Landkreis steige überproportional zu
den Einwohnerzahlen.“ Und diese Fehlentwicklung will man offenbar weiter fördern, indem man die Benutzung
des ÖPNV noch unattraktiver macht und Fehlanreize schafft, wie z.B. monströse Straßenverkehrsprojekte wie
den Ausbau der Flughafentangente Ost, die allein 28 Mio. € kosten soll.
Umso mehr ist der SZ-Kommentar von Gerhard Wilhelm zu begrüßen, der Bayerstorfers Einlassung als das
bezeichnet hat, was es ist: ein „falsches Signal“.
Winfried Eckardt, Dorfen

]]>
Tue, 29 Mar 2022 17:04:53 +0200
http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/pressemitteilung-der-dorfener-gruenen-zum-artikel-mit-biogas-mehr-unabhaengigkeit-von-putin-vom-140/ Pressemitteilung der Dorfener Grünen zum Artikel „Mit Biogas mehr Unabhängigkeit von Putin“ vom 14.03.2022 im Erdinger Anzeiger http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/pressemitteilung-der-dorfener-gruenen-zum-artikel-mit-biogas-mehr-unabhaengigkeit-von-putin-vom-140/ http://www.gruene-erding.de/home/home-single/article/pressemitteilung-der-dorfener-gruenen-zum-artikel-mit-biogas-mehr-unabhaengigkeit-von-putin-vom-140/ Im Folgenden möchten wir den Einlassungen des FW-Landtagsabgeordneten Benno Zierer entschieden... Im Folgenden möchten wir den Einlassungen des FW-Landtagsabgeordneten Benno Zierer entschieden widersprechen.

1. Eine Steigerung der Produktion von Getreide und Mais ist kaum möglich. Der Großteil der Flächen wird bereits jetzt intensiv bewirtschaftet und die verfügbare Fläche sinkt sogar! Allein die letzten Jahre wurden großflächig Äcker und Wiesen zubetoniert, z.B. durch den Bau der A94. Weitere Straßenbauprojekte sind im Landkreis Erding geplant.
Diesen Trend wollen wir stoppen, um wertvolle landwirtschaftliche Flächen zu erhalten.

2. Biogasanlagen könnten zu Zeiten, in denen viel Strom benötigt wird auch mehr Strom liefern, wenn das Gas in Zeiten mit geringem Verbrauch gespeichert wird. Diese positive Eigenschaft sollte zukünftig deutlich stärker genutzt werden als bisher, anstatt sie mit „Vollgas“ laufen zu lassen. So wurde z.B. vergangenes Wochenende Strom exportiert, aber die Biogasanlagen liefen konstant durch.
Ein weiterer Zubau an Biogasanlagen und der damit verbundene zusätzliche Bedarf an Fläche für z.B. Mais ist alles andere als sinnvoll.
Deutlich mehr Sinn macht der verstärkte Ausbau von Photovoltaik und Windkraftanlagen. Damit kann pro Fläche um ein Vielfaches mehr Strom erzeugt werden. Zudem ist die Nutzung des erneuerbaren Stroms in Wärmepumpen und Elektrofahrzeugen sehr effizient und reduziert den Bedarf an Öl- und Gasimporten.

3. Gefordert wird die Intensivierung der Landwirtschaft und die Aussetzung der Düngeverordnung. Eine bedarfsgerechte Düngung findet aber ohnehin statt. Jeder Landwirt, jede Landwirtin weiß: Mehr Dünger führt nicht automatisch zu höheren Erträgen, aber sicher zu mehr Kosten. Zudem ist Russland ein großer Lieferant von Düngemitteln und deren Herstellung sehr energieaufwendig. Dieser Vorschlag würde Putin also eher in die Hände spielen.

Wir dürfen uns in solch dramatischen Situationen nicht zu einer Kurzschlussha ndlung hinreißen lassen, sondern müssen besonnen auch die anderen, unsere Existenz bedrohenden Krisen - Klima und Biodiversität - im Auge behalten und weitsichtig handeln.

]]>
Tue, 29 Mar 2022 16:58:32 +0200